Die Nutzungsbedingungen für die Internetcommunity aivibz.com
§ 1 Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter der Internetcommunity aivibz.com Uwe Rost, Am Schnerrer 31a, 91413 Neustadt a.d. Aisch (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.
1.2 Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für die Internetcommunity gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Registrierung des Nutzers nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.
1.3 Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter anerkannt.
1.4 Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.
§ 2 Gegenstand des Nutzungsvertrages
2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Internetcommunity durch den Anbieter. Die Internetcommunity ist folgendem Themenbereich gewidmet: Präsentation von Bildern, Images und Videos, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz generiert wurden, an eine interessierte Community, AI Image Generating, u.ä.
2.2 Die Internetcommunity stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:
– Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern, nicht aber der Öffentlichkeit der Internetnutzer zugänglich ist.
– Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und darüber hinaus jedem Internetnutzer öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar ist.
– Upload von eigenen Bildern, Images, Videos und Content über den Nutzeraccount.
– Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Verwalten der Kontaktdaten.
– Bestätigung und Ablehnung von Kontaktanfragen anderer Nutzer.
– Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern.
– Betätigung einer Suchanfrage nach anderen Nutzern und nach Profildaten.
– Eintrag von Mitteilungen in Nutzer-Bereichen zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
– Eintrag von Mitteilungen und Kommentaren in Gruppen und Foren zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
– Bewerten von Bildern und Videos, die von anderen Usern hochgeladen wurden.
2.3 Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.
2.4 Die Internetcommunity steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 95% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Internetcommunity führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingangriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.
§ 3 Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter
3.1 Für die Nutzung der Internetcommunity können sich natürliche oder juristische Personen registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind.
3.2 Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer seinen Benutzernamen, eine E-Mail-Adresse, sowie ein Passwort angeben. Der Nutzer ist verpflichtet, richtige und vollständige Angaben über seine Person zu machen. Sollte sich eine Änderung der Daten des Nutzers ergeben, muss dies unverzüglich aktualisiert werden. Pro Person ist nur eine Registrierung zulässig.
3.3. Der Nutzername ist frei wählbar. Er darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, insbesondere nicht die Rechte Dritter verletzen sowie gegen die Nutzungsbedingungen der Community verstoßen.
3.4 Als Nutzernamen darf der Nutzer insbesondere:
– nicht den Namen einer anderen Person verwenden;
– nicht seine E-Mail-Adresse verwenden;
– keinen Namen verwenden, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist;
– keinen Namen verwenden, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann sowie andere Nutzer provozieren oder verletzen könnte;
– keine vulgären oder kränkenden Nutzernamen verwenden, insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Namen;
– keinen Namen verwenden, der Codes enthält, an denen sich Personen einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Nutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist.
3.5 Nutzerbild
Der Nutzer kann ein Nutzerbild sowie im Rahmen der Gruppen und Foren Bilder hochladen. Die eingestellten Bilder dürfen nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, insbesondere nicht die Rechte Dritter verletzen sowie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Der Nutzer darf nicht:
– das Bild einer anderen Person verwenden;
– kein Bild, das urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwenden;
– keine vulgären oder kränkenden Nutzerbilder verwenden, da diese die Gefühle vieler Nutzer verletzen können;
– keine Nutzerbilder verwenden, die strafbaren Inhalts sind und/oder zu strafbaren Handlungen bewegen können, insbesondere rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Nutzerbilder.
Dies gilt auch für sonstige hochgeladene Bilder, z. B. in Postings, Coverbildern o.ä.
3.6 Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
3.7 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer dem Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.
§ 4 Allgemeine Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:
– Systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte.
– Unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische, rassistische, pornografische, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende, kinder- und jugendgefährdende, die Menschenwürde verletzende sowie sittenwidrige oder aufdringliche, Bilder, Forenbeiträge oder Nachrichten.
– Unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung.
– Inhalte, die andere Nutzer oder Dritte zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können.
– Umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internetcommunity zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Internetcommunity oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Internetcommunity für andere Nutzer beeinträchtigen können.
– Jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen, z.B. durch Versand von unerwünschten Werbe-E-Mails, Junk-E-Mails, sonstigen unverlangten Mitteilungen, sog. Mailbomben etc. an eine Person, an Verteillisten oder an mehrere Newsgroups (Spamming) oder Setzen von Links zu Drittseiten zu Vertriebszwecken.
– Das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.
– Einstellen von kopierten Inhalten, an denen der Nutzer keine Rechte hat.
– Verbreitung von Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen.
– Elektronische Inhalte (inklusive Viren, Würmern, Trojanischen Pferden) zu verbreiten, die dazu geeignet sind, Schaden oder jegliche Formen von Beeinträchtigung an Computersystemen zu verursachen sowie URLs oder Links zu Webseiten oder Servern mit solchen Inhalten zu veröffentlichen.
– Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten.
4.2 Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.
4.3 Äußerungen und Kommentare in Nachrichten, Foren- oder Blogeinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.
§ 5 Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte
5.1 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).
5.2 Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
5.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.
5.4 Erhält der Anbieter von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.
§ 6 Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts
6.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren oder Blogs veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.
6.2 Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.
6.3 Der Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer
– nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. § 4)
– bei der Nutzung der Internetcommunity schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
– In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.
6.4 Der Anbieter kann von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.
§ 7 Haftung
7.1 Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.
7.2 Die Regelung des vorstehenden §7.1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
7.3 Die Verantwortung für Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Mitglied, welches diese Inhalte in die Community gestellt hat, nicht beim Anbieter. Erlangt der Anbieter jedoch Kenntnis davon, dass fremde Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, wird der Anbieter nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen angemessen reagieren.
7.4 Besteht lediglich der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, haftet der Anbieter nicht für das Unterbleiben von Maßnahmen, es sei denn, der Verstoß kann nachgewiesen werden.
7.5 Verletzt der Nutzer schuldhaft diese Nutzungsbedingungen bzw. sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch den Nutzer und/oder des Uploads und/oder der Verwertung von Bildern Ansprüche gegen den Anbieter geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter von allen daraus entstehenden Schäden und Ansprüchen Dritter freizustellen, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren, die durch eine schuldhafte Pflichtverletzung deinerseits entstehen.
§ 8 Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.
8.2 Der Anbieter behält sich zeitweilige Beschränkungen der Community durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor.
8.3. Der Anbieter behält sich zudem das Recht vor, die Community komplett einzustellen und alle Inhalte zu löschen. Dies kann ohne weitere Benachrichtigung erfolgen und ohne dass dem eine Verletzung der Nutzungsbedingungen vorausgegangen ist. Eine Kopie deiner Inhalte kann in einem solchen Fall nicht zur Verfügung gestellt werden.
Wir weißen auch auf unsere Datenschutzerklärung hin.
Stand: Februar 2024
